Spam-E-Mails: Versendung gerichtlich untersagt

(Val) Die Microsoft Corporation, die auch den Internetdienst "hotmail" betreibt hat einen Spam-E-Mail-Versender auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Der Internet-Dienst betrieb in der Vergangenheit eine Reihe von Internetseiten unter anderem mit kostenpflichtigen pornographischen Inhalten.

Das Landgericht Mannheim hat dem Spam-Versender untersagt, im geschäftlichen Verkehr Werbe-E-Mails zu versenden, die im Absenderadressfeld die Bezeichnung "hotmail" und/oder "@hotmail.com" enthalten. Es hat ihn verurteilt, über die bisherigen Versendungen mit solchen Absenderadressen oder an entsprechende Adressen Auskunft zu geben, und hat wegen dieser Handlungen seine Schadensersatzpflicht festgestellt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe bestätigte nun das Urteil.

Der Spammer hat ein mit der Wortmarke "Hotmail", die als Gemeinschaftsmarke auch Microsoft gehört, ein identisches Zeichen markenmäßig benutzt. Nach der B...

» Valuenet.de - 07-11-2006

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