Internet Service Provider sind unterschiedlichen Rechtsauffassungen der Behörden ausgesetzt

Anlässlich einer Anhörung im Bundestag zum Entwurf eines neuen Rechtsrahmens für so genannte "Telemedien" (Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz) fordert der eco Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V. die Schaffung einheitlicher Rechtsgrundlagen für die Internetwirtschaft und Unterstützung der Wirtschaft im Kampf gegen Spam.

"Wir begrüßen angesichts der fortschreitenden Konvergenz von Medien und IT die Absicht des Gesetzgebers, einen zukunftsorientierten und einheitlichen Rechtrahmen für die deutsche Internet-wirtschaft zu schaffen, sehen dies aber beim vorgelegten Entwurf noch nicht als gelungen an," sagt Oliver Süme, Vorstand von eco.

» IT SecCity - 19-12-2006